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Zur Mehrwertsteuerpflicht von Leistungen der Portfolioverwaltung
Richtlinie 2006/112/EG – Art 56 Abs 1 Buchst e – Art 135 Abs 1 Buchst f und g – Mehrwertsteuerbefreiung von Umsätzen der Vermögensverwaltung mit Wertpapieren (Portfolioverwaltung)
1. Eine Leistung der Vermögensverwaltung mit Wertpapieren wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehende, dh eine entgeltliche Tätigkeit, bei der ein Steuerpflichtiger aufgrund eigenen Ermessens über den Kauf und Verkauf von Wertpapieren entscheidet und diese E durch den Kauf und Verkauf der Wertpapiere vollzieht, besteht aus zwei Elementen, die so eng miteinander verbunden sind, dass sie objektiv eine einzige wirtschaftliche Leistung bilden.
2. Art 135 Abs 1 Buchst f bzw g der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ist dahin auszulegen, dass eine Vermögensverwaltung mit Wertpapieren wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehende nicht gemäß dieser Bestimmung von der Mehrwertsteuer befreit ist.
3. Art 56 Abs 1 Buchst e der Richtlinie 2006/112 ist dahin auszulegen, dass er nicht nur die in Art 135 Abs 1 Buchst a bis g dieser Richtlinie genannten Leistungen umfasst, sondern auch die Leistungen der Vermögensverwaltung mit Wertpapieren.
EuGH (2. Kammer) , C-44/11