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BaFin veröffentlicht Entwurf eines Rundschreibens zu Mindestanforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen
Am hat die deutsche BaFin ein in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank erstelltes Rundschreiben zur Ausgestaltung von Sanierungsplänen veröffentlicht und gleichzeitig einen bis zum dauernden Konsultationsprozess gestartet. Die Sanierungsplanung soll die Widerstandsfähigkeit von Kreditinstituten stärken und sie auf künftige Krisensituationen vorbereiten. Indem vorbereitende Maßnahmen ergriffen werden, soll es sowohl der Aufsichtsbehörde als auch den Kreditinstituten ermöglicht werden, im Anlassfall rasch und effektiv reagieren zu können.
Dem Entwurf der BaFin liegt der Vorschlag der Europäischen Kommission vom für eine Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Krisenmanagement-Richtlinie) zu Grunde. Weiters wurden die „Key Attributes of Effective Resolution Regimes for Financial Institutions“ des Financial Stability Boards berücksichtigt. Ziel war es, der “too big to fail”-Problematik effektiv entgegenzuwirken und eine Abwicklung systemrelevanter Institute ohne Verluste für die Staatshaushalte durchführen zu können.
Das Rundschreiben ist vom Grundsatz des Proportionalitätsprinzips getragen, sodass auf die Bes...