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Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1673-5

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Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 184 Kündigung der Gesellschaft; Tod des stillen Gesellschafters

Martin Trenker

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Einführung
1
II.
Kündigung
25
III.
Tod des stillen Gesellschafters (Abs 1)
6

I. Einführung

1

Die Bestimmung regelt Kündigungsmöglichkeiten (Abs 1) und normiert Fortbestand der stGes bei Tod des Stillen (Abs 2). Sonstige Beendigungsgründe sind in § 185 genannt oder ergeben sich aus allg Grundsätzen (dazu unten § 185 Rz 2 ff).

II. Kündigung

2

Das Gesetz kennt ordentl, ao und Gläubigerkündigung. Kündigung ist grds formfreie, einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. Ordentliche Kündigung ist bei unbefristeter bzw auf Lebenszeit eingegangener oder nach Zeitablauf stillschweigend verlängerter (§ 134) Ges unter Einhaltung sechsmonatiger Frist zum Ende eines Geschäftsjahrs (des UntInhabers) durch Untnr oder stGfter (nicht: Treugeber) mögl (§ 132 Abs 1). R zur ordentl Kündigung ist gem § 132 Abs 2 unabdingbar und darf nicht „unangemessen“ erschwert werden (zB Konventionalstrafe; erforderl Zustimmung Dritte...

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