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Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1673-5

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Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 3 Unternehmer kraft Eintragung

Jan Suesserott/Ulrich Torggler

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Einführung
1, 2
II.
Tatbestand
A.
Unberechtigte Firmenbucheintragung
3
B.
Firmenverwendung
4
C.
Gutgläubigkeit?
5
III.
Rechtsfolge
6
IV.
Ergänzende Regelungen
7, 8

I. Einführung

1

§ 3 bezweckt Verkehrsschutz durch „Rechtsklarheit“ und soll Unsicherheit über die Erfüllung des UntnrTatbestands vermeiden, insb wenn durch Firmenverwendung der (unzutr) „Eindruck einer unternehmerischen Tätigkeit“ erweckt wird. § 3 ist zwar nachrangig ggü § 1 (unten Rz 3), für Verkehr aber insofern vorrangig, als er Prüfung der UntnrEigenschaft bei erfassten eingetragenen RTrägern (unten Rz 3) erübrigt. Daher und zur Erhöhung der RSicherheit (iSd der Vorhersehbarkeit der RLage, insb Streitvermeidung und Voraussehbarkeit von Prozessergebnissen) verzichte...

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