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Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1673-5

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Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 28 Anmeldung der Firma

Klaus Jennewein

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Allgemeines
14
II.
Anmeldung
5
III.
Eintragungspflichtige Tatsachen
6
IV.
Firmenbuchgerichtliche Prüfungsbefugnis
7, 8
V.
Namenszeichnung
911

I. Allgemeines

1

§ 8 normiert die Eintragungspflicht des EinzelUntnr bzw die Möglichkeit zum Opting-in.

2

§ 28 regelt die Anmeldung der einzutragenden Tatsachen, wobei auf § 3 f FBG verwiesen wird. Daneben sind die § 11 ff ebenso zu beachten wie § 11, 16 FBG.

3

Zuständig ist das Sprengelgericht des UntSitzes (§ 120 Abs 2 JN). Bei inl Zweigniederlassungen gilt § 120 Abs 3 JN.

4

Regelungsadressat ist der EinzelUntnr als natPers; für einzelunternehmerisch tätige jurPers gelten Sonderbestimmungen (§ 33, § 36 VAG, § 28 iVm § 32 AktG, § 9 GmbHG, § 12 PSG).

II. Anmeldung

5

Anmeldung hat gem § 11 grds in öff beglaubigter Form zu erfolgen, persönl nur in Ausnahm...

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