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Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1673-5

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Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 370 Außerordentliches Zurückbehaltungsrecht

Matthias Schimka/Johannes Zollner

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Einführung
13
II.
Keine Fälligkeit
47
III.
Verwendungsabreden (Abs 2)
8

I. Einführung

1

Entwicklung: § 370 HGB wurde im Rahmen des HaRÄG inhaltlich nicht verändert; im Rahmen des IRÄG-BG, BGBl I 2010/58, wurden die bis dahin in Abs 1 Z 1 verwendeten Wörter „der Konkurs“ durch die Wortfolge „das Konkursverfahren“ ersetzt.

2

Normzweck: Das in § 370 normierte NotZbR dient dem Schutz des Gl: Diesem soll in der Insolvenz des Schuldners oder in einem insolvenznahen Zustand ein ZbR unter erleichterten Voraussetzungen zustehen: Weder muss die Forderung, wg welcher das ZbR geltend gem...

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