Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1673-5

Folgeauflage 3. Aufl. 2019 verfügbar

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Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 369 Zurückbehaltungsrecht

Matthias Schimka/Johannes Zollner

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Literatur

Vogelsinger, Das Zurückbehaltungsrecht, ÖBA 1958, 371; Rummel, Gutgläubiger Erwerb von Retentionsrechten? JBl 1977, 521; Jabornegg, Zurückbehaltungsrecht und Einrede des nicht erfüllten Vertrages (1983); Reidinger, Zum Konflikt Werkunternehmer – Besteller – Eigentümer, JAP 1990/91, 206; Braumüller, Das Zurückbehaltungsrecht in Exekution und Insolvenz (1991); Dullinger, Handbuch der Aufrechnung (1995); Iro/Koziol, Allgemeine Bedingungen für Bankgeschäfte (2001); Feil, Konkursordnung⁶ (2008).

Übersicht der Kommentierung

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				Rz
I.	Einführung			1– 6
II.	Anwendungsbereich			7– 9
III.	Gegenstand des Zurückbehaltungsrechts
	A.	Bewegliche Sachen und Wertpapiere		10, 11
		1.	Keine Konnexität	12
		2.	Innehabung mit Willen des Schuldners	13, 14
		3.	Eigentumsverhältnisse	15
IV.	Rechtswirkungen			16– 18
V.	Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts			19
VI.	Erlöschen			20

I. Einführung

Entwicklung: Die v der Lehre zT geforderte grundlegende Reform des kfm ZbR ist auch im Zuge des HaRÄG nicht erfolgt: § 369 Abs 2–4 HGB blieb überhaupt unverändert. § 369 Abs 1 weist ggü seiner Vorgängerregelung bloß formale Abw auf. Auch die Änderung, dass nicht mehr auf den Besitz an den beweglichen Sachen und Wertpapieren, sondern nunmehr ...