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Beschleunigung von Großverfahren
Mögliche Wege zu einer konsequenteren Strafverfolgung in komplexen Strafverfahren
Die konsequente, effiziente und rasche Strafrechtsdurchsetzung in Großverfahren zählt aktuell für die österreichischen Staatsanwaltschaften zu einer der größten Herausforderungen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit möglichen Lösungsansätzen organisatorischer, prozessualer und materiellrechtlicher Natur.
1. Status quo
Die Handlungsfähigkeit der Staatsanwaltschaften in Großverfahren bestimmt insgesamt ganz maßgeblich die öffentliche Wahrnehmung und Beurteilung der Arbeit der Justiz. Themen der Verfahrensführung in diversen Großverfahren (zB in den Bereichen Cybercrime, organisierte Kriminalität, Staatsschutz und Terrorismus, Wirtschaft und Korruption) überlagern in der öffentlichen Diskussion die von der Gerichtsbarkeit in einer Vielzahl von Verfahren rasch, treffsicher und bürgernah erbrachten Leistungen.
1.1. Wesentliche rechtliche Rahmenbedingungen
1.1.1. Offizialprinzip
Den Rahmen für die in § 2 Abs 1 StPO der Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft auferlegte amtswegige Aufklärungspflicht und die ihnen dafür in der StPO eingeräumten Befugnisse bildet der in § 1 Abs 3 StPO definierte Anfangsverdacht wegen einer Offizialstraftat. Ein solcher hat sich aus den der Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft bereits bei Set...