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Ermittlungspflicht des UFS
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Der Fall
Nach einer Gebührenprüfung wurde der Berufungswerberin in Zusammenhang mit einer im Jahr 2000 begebenen Schuldverschreibung eine Kreditvertragsgebühr (§ 33 TP 19 GebG) vorgeschrieben.
Mit Berufungsentscheidung vom , RV/0174-L/06, gab der UFS in einem Verfahren betreffend eine Kreditvertragsgebühr in Zusammenhang mit einer Schuldverschreibung statt und hob den erstinstanzlichen Bescheid auf.
Gegen diesen Bescheid richtete sich die Amtsbeschwerde gemäß § 292 BAO des Finanzamtes wegen Rechtswidrigkeit des Inhalts. Der VwGH hat mit dem Erkenntnis vom , 2008/16/0139, die Berufungsentscheidung des , wegen Rechtswidrigkeit des Inhalts aufgehoben.
Er führte aus, der UFS habe sich ausschließlich mit der Frage ...