Prominenter Besuch bei der Vollversammlung des UFS

Die diesjährige Vollversammlung des UFS am 15. Juni wurde von Finanzminister Josef Pröll eröffnet. Präsidentin Dr. Daniela Moser führte in ihren Begrüßungsworten aus, dass die Erledigungen des UFS von 2006 bis 2009 bei gleichbleibendem Ressourceneinsatz im Durchschnitt jährlich um 8,37 % gestiegen sind (2009: insgesamt 9.375 erledigte Rechtssachen). Die Präsidentin wörtlich: „Die Qualität der Rechtsprechung des UFS zeigt sich auch darin, dass von den 6 % angefochtenen Rechtsmittelentscheidungen nur 1,39 % von VfGH oder VwGH aufgehoben wurden.“

Pröll bedankte sich für die vom UFS geleistete Arbeit und fand lobende Worte der Anerkennung und Wertschätzung. Der UFS habe sich als Vorzeigebehörde bewährt und genieße höchstes Ansehen: „Der UFS ist eine Einrichtung, die hervorragend funktioniert. Ich habe in meiner Laufbahn noch nie eine Behörde erlebt, der alle Verfahrensbeteiligten – bis zu den obersten Organen der Gerichtsbarkeit – ein derart ordentliches Zeugnis ausstellen. Dafür danke ich Ihnen!“

Finanzminister Josef Pröll vor der Vollversammlung des UFS

Der Ressortleiter betonte, dass der UFS im Fall einer allfälligen Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die Überleitung in ein Fi...