Grundstücksvermietung, insbesondere Immobilienleasing, im UStG 1994 (Prodinger)

Zur Problematik im Zusammenhang mit Haupt- und Nebenleistungen

VON DR. CHRISTIAN PRODINGER

Mit dem UStG 1994

haben sich zahlreiche Änderungen im Zusammenhang mit Lieferungen, vor allem aber mit sonstigen Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken (insbesondere Vermietung) ergeben. Bei einer Vermietung von Grundstücken ist zunächst zu entscheiden, ob überhaupt Steuerpflicht vorliegt; gegebenenfalls interessiert auch der Steuersatz, der für die Hauptleistung zur Anwendung kommt. Gerade bei einer Vermietung kommen infolge der Hauptleistung auch immer wieder Nebenleistungen zum Zuge, deren umsatzsteuerliches Schicksal interessiert. Auch werden diverse Nebenkosten an den Mieter weiterverrechnet, sodaß auch die umsatzsteuerlichen Rechtsfolgen dieser Weiterverrechnung bedeutsam sind. Immobilienleasing ist nun in umsatzsteuerlicher Sicht - im Regelfall - nur eine Art der Vermietung von Grundstücken. Es ergibt sich, daß die meisten der umsatzsteuerlichen Probleme auf übliche Mietverhältnisse (ohne Finanzierungscharakter) ebenso übertragbar sind. Da aber beim Immobilienleasing einige Zusatzprobleme auftreten, kann die Gesamtproblematik übergreifend am Beispiel dieser Vertragsausformung dargestellt werden. Die folgenden Ausführungen sollen also einen Leitfaden fü...