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FX-Kredit mit Tilgungsträger: Nebenintervention der Bank auf Seiten des beklagten WPDLU
§ 896 ABGB; §§ 17, 528 ZPO
Ein rechtliches Interesse für die Nebenintervention setzt nicht voraus, dass der dem angedrohten Regressanspruch zugrunde liegende rechtserzeugende Sachverhalt sich schlüssig aus dem Vorbringen des Prozessgegners der Hauptpartei ergibt und/oder zu den notwendigen Elementen der Entscheidung in diesem Prozess selbst gehört. Die denkbaren rechtlichen Schritte in einem drohenden Regressprozess sind vom Nebenintervenienten nicht im Einzelnen darzustellen.
Aus der Begründung:
Die Beklagte bot (auch) in Österreich über sog Masterdistributoren Lebensversicherungen an. Die Beklagte schloss mit den Klägern am jeweils einen Lebensversicherungsvertrag mit einer Laufzeit von zehn Jahren gegen Zahlung einer Einmalprämie von € 1.746.943,13 ab. Diesen Einmalerlag finanzierten die Kläger mit einem endfälligen Fremdwährungskredit der Nebenintervenientin.
Die Kläger begehren von der Beklagten – unter Einräumung eines Mitverschuldens – Schadenersatz iHv € 404.932,50 sA, hilfsweise die Rechnungslegung über die Veranlagung. Die Beklagte habe ihre Lebensversicherungsverträge in Österreich bewusst mit falschen und irreführenden Angaben verkaufen lassen und die...