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Tätigkeitsbericht des VwGH für 2015
Rund 4.600 neue Verfahren – 16 % mehr als im Jahr 2014 – sind im Jahr 2015 beim VwGH angefallen. Trotz dieses Anstiegs konnte der VwGH die Zahl der zum Jahresende offenen Verfahren auf rund 2.400 Verfahren reduzieren. Insgesamt konnten 2015 fast 5.400 Verfahren abgeschlossen werden. Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im jeweiligen Jahr enderledigten Verfahren konnte von 16,7 Monaten im Jahr 2013 und 10,6 Monaten im Jahr 2014 auf 8,9 Monate im Jahr 2015 weiter verringert werden. Der VwGH zieht in seinem Tätigkeitsbericht eine positive Bilanz über die Erfahrungen nach zwei Jahren mit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die mit in Kraft getreten ist. Seit damals entscheidet der VwGH ausschließlich über Rechtsmittel gegen die Entscheidungen der neuen erstinstanzlichen Verwaltungsgerichte (neun Landesverwaltungsgerichte, Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzgericht). Aus der Sicht des VwGH hat sich das neue System bewährt: Der VwGH wurde damit in die Lage versetzt, sich auf seine Rolle als Höchstgericht, dem die Entscheidung über Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zukommt, zu konzentrieren. Gleichzeitig wurde das mit der Reform verfolgte Ziel der Verfahrensbes...