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ASoK 11, November 2003, Seite 382
Kündigung eines Hausbesorgers mit Dienstwohnung
• Kündigung eines Hausbesorgers mit Dienstwohnung (§ 18 Abs. 7 HausbG)
ARD 5431/4/2003: 9 Ob A 13/03 g.
Die Kündigung eines Hausbesorgers, dem eine Dienstwohnung überlassen wurde, ist zulässig, wenn ihm gleichzeitig vom Hauseigentümer eine andere „entsprechende" Wohnung zur Verfügung gestellt wird. Mit „entsprechender" Wohnung ist der erforderliche Zustand der „Ersatzwohnung" (vor allem Lage, Größe, Ausstattung) gemeint. Es ist daher zulässig, wenn der Hausbesorger eine „erschwingliche" Miete bezahlen muss.