Pallitsch/Pallitsch/Kleewein
BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
Kommentar
4. Aufl. 2022
ISBN: 978-3-7073-3791-4
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Dokumentvorschau
Pallitsch/Pallitsch/Kleewein - BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
§ 16 Inkrafttreten
Materialien zum Burgenländischen Kanalabgabegesetz
Erl zu LGBl 2013/73
Zu Z 14 (§ 16 Abs. 4)
Die durch dieses Gesetz vorgesehenen Änderungen sollen mit in Kraft treten.
Erl zu LGBl 2015/11
Zu Z 4
Die Änderung stellt eine legistische Anpassung dar.
Anmerkung
0) IdF LGBl 2015/11.
Mit LGBl 2010/10 (Bgld AbgabenanpassungsG 2009) wurde dem § 16 Bgld KanalabgabenG der Abs 3 angefügt.
Mit LGBl 2013/73 wurde dem § 16 Bgld KanalabgabenG der Abs 4 angefügt.
Mit LGBl 2015/11 wurde dem § 16 Bgld KanalabgabenG der Abs 5 angefügt.