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Pallitsch/Pallitsch/Kleewein

BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht

Kommentar

4. Aufl. 2022

Print-ISBN: 978-3-7073-3791-4

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Pallitsch/Pallitsch/Kleewein - BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht

§ 16 Inkrafttreten

Materialien zum Burgenländischen Kanalabgabegesetz

Erl zu LGBl 2013/73

Zu Z 14 (§ 16 Abs. 4)

Die durch dieses Gesetz vorgesehenen Änderungen sollen mit in Kraft treten.

Erl zu LGBl 2015/11

Zu Z 4

Die Änderung stellt eine legistische Anpassung dar.

Anmerkung

0) IdF LGBl 2015/11.

Mit LGBl 2010/10 (Bgld AbgabenanpassungsG 2009) wurde dem § 16 Bgld KanalabgabenG der Abs 3 angefügt.

Mit LGBl 2013/73 wurde dem § 16 Bgld KanalabgabenG der Abs 4 angefügt.

Mit LGBl 2015/11 wurde dem § 16 Bgld KanalabgabenG der Abs 5 angefügt.

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