BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht

§ 1 Kanalisationsanlage

Materialien zum Burgenländischen Kanalabgabegesetz

Zu § 1 (Stammfassung)

Hier wird klargestellt, daß die Gemeinde nicht nur die Kosten der eigenen Kanalisationsanlage, sondern auch ihre anteiligen Kosten an den gemeinsamen Anlagen z. B. eines Wasser- oder Gemeindeverbandes der Berechnung der Kanalangaben zu Grunde zu legen hat.

Zu § 1 idF LGBl 1990/37

Zu Art I Z 1

Der Begriff „Abwasser“ wird durch das Bgld. Kanalanschlußgesetz 1989 neu definiert. Durch die im vorliegenden Entwurf vorgesehene Änderung des § 1 soll dieser Definition Rechnung getragen werden.

Anmerkung

0) IdF LGBl 1990/37.

Mit LGBl 1990/37 wurde § 1 Bgld Kanalabgabegesetz neu gefasst.