BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
4. Aufl. 2022
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Gesetz vom über die Einhebung von Kanalabgaben (Kanalabgabegesetz – KAbG), LGBl 1984/41 idF LGBl 1990/37, LGBl 2005/28 (VfGH), LGBl 2010/10, LGBl 2013/72 und LGBl 2015/11Hinweis zu den Materialien:LGBl 1984/41 (XIV. GP IA 79 AB 80)LGBl 1990/37 (XV. GP RV 382 AB 400)LGBl 2010/10 (XIX. GP RV 1306 AB 1310)LGBl 2013/72 (XX. GP RV 787 AB 804)LGBl 2015/11 (XX. GP. IA 1146 AB 1162)
Materialien zum Burgenländischen Kanalabgabegesetz
Zur Stammfassung
Allgemeines
Mit dem Gesetz vom , LGBl. Nr. 1/1957, in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 9/1967 über die Einhebung einer Gebühr für den Anschluß an die Gemeindekanalanlage wurde für den Bereich des Burgenlandes erstmalig eine gesetzliche Regelung geschaffen, die den Gemeinden die Einhebung einer Kanalanschlußgebühr ermöglichte. Probleme bei der Anwendung dieses Gesetzes haben dazu geführt, daß die im Landtag vertretenen Parteien Verhandlungen über eine Neuregelung der Kanalabgaben aufgenommen haben. Als Ergebnis dieser Verhandlungen wurde der vorliegende Entwurf erarbeitet.
Der Entwurf regelt die aus Anlaß der Errichtung und des Betriebes einer Kanalisationsanlage von der Gemeinde zu erhebenden Abgaben. Die zur Decku...