BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
4. Aufl. 2022
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§ 3 In-Kraft-Treten
Erl zur Nov LGBl 2020/4
Allgemeiner Teil
Das Inkrafttreten des Bgld. Raumplanungsgesetzes 2019, LGBl. Nr. 49/2019, macht auch diverse Anpassungen in der Planzeichenverordnung für Digitale Flächenwidmungspläne 2008 erforderlich. So ändern sich durch das neue Gesetz nicht nur die Verweise auf die Bestimmungen des Bgld. Raumplanungsgesetzes 2019, sondern wurde auch die Kategorie „Bauland – Baugebiete für Erholungs- und Fremdenverkehrseinrichtungen“ (BF) durch die Kategorie „Bauland – Baugebiete für Erholungs- und Tourismuseinrichtungen“ (BT) samt neuer Unterkategorisierung ersetzt.
Weiters erfordern es aktuelle Entwicklungen, wie beispielsweise die Biooffensive des Landes Burgenland, aber auch Trends wie die Schaffung von temporären Wohnmöglichkeiten im Bereich von Sportstätten bestehende Planzeichen zu ändern bzw. neue Planzeichen einzuführen.
Des Weiteren bestehen bei einzelnen Planzeichen rechtliche Widersprüche, die zu bereinigen sind.
Die gegenständliche Novelle beinhaltet daher (neben der Bereinigung der Rechtsgrundlagen) sowohl Anpassungen der mit dem Bgld. Raumplanungsgesetz 2019 eingeführten Bauland-Kategorie „Baugebiete für Erholungs- und Tourismuseinrichtungen...