BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
4. Aufl. 2022
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Gesetz vom über die Raumplanung im Burgenland 2019*) (Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 – Bgld. RPG 2019), LGBl 2019/49 idF LGBl 2020/25 und LGBl 2021/27
*) Mit Inkrafttreten des Bgld RPG 2019 am ist das Bgld RPG, LGBl 1969/18 idF LGBl 2015/44 außer Kraft getreten (§ 59 Bgld RPG 2019). Das ebenfalls am in Kraft getretene Bgld Raumplanungseinführungsgesetz (Bgld RPEG), LGBl 2019/50, enthält Regelungen für die Erlassung und Änderung von Flächenwidmungsplänen, solange noch kein Örtliches Entwicklungskonzept erstellt ist, sowie für die zu diesem Zeitpunkt anhängigen raumordnungsrechtlichen Verfahren. Die Übergangsbestimmungen des Bgld RPG 2019 (§ 56) verweisen zum Teil auf das Bgld RPEG.
Bis zur Erlassung eines Örtlichen Entwicklungskonzepts (§ 26 Bgld RPG 2019) gelten für die Erlassung und Änderung von digitalen Flächenwidmungsplänen die Bestimmungen des Bgld RPEG (§ 1 Abs 3 iVm § 2 bis 5), die im Wesentlichen dem S. 1065 bisher geltenden Bgld RPG entsprechen. Das gilt auch für die am anhängigen Verfahren zur Änderung von Flächenwidmungsplänen. Da das Bgld RPEG mit Ablauf des außer Kraft tritt (§ 12 Abs 2), dür...