ASoK - Arbeits- und SozialrechtsKartei

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Fachbeiträge

Die Rechtslage auf Grund des Werkvertragserkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes

Zur Aufhebung einiger Bestimmungen des ASVG und des EStG

Aufsatz von Manfred Gründler, ASoK 5/1997, 130

Nichtraucher am Arbeitsplatz

Aufsatz von Hans Trattner, ASoK 5/1997, 132

Benützung von arbeitgebereigenen KFZ-Abstellplätzen

Beitragspflicht in der Sozialversicherung in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung

Aufsatz von Rudolf Müller, ASoK 5/1997, 133

EU-Kommission für Reform der sozialen Sicherung

ASoK 5/1997, 136

OGH wendet Konkurrenzklauselrecht der §§ 36 f. AngG per Gesetzesanalogie auf Arbeiter an

Klarstellung der Rechtslage für nicht von Angestelltenregelungen erfaßte Arbeitnehmer

Aufsatz von Gert-Peter Reissner, ASoK 5/1997, 137

Zulässigkeit von Entgeltvereinbarungen

ASoK 5/1997, 139

Selbstversicherung in der Krankenversicherung - Praxistips

Interessenten - Unterbrechungen - Wartezeiten - Kosten

Aufsatz von Wolfgang Höfle, ASoK 5/1997, 140

Recht des Patienten auf zweckmäßige Behandlung

ASoK 5/1997, 141

Neuerungen im Arbeitnehmerschutz

Arbeitsmedizinische Zentren - Gesundheitsüberwachung - Bestellung von Sicherheitsfachkräften - Dokumentationsverordnung

Aufsatz von Renate Novak, ASoK 5/1997, 148

Neues aus der Gesetzgebung

Reform der Gewerbeordnung

Aufsatz von Alice Kundtner, ASoK 5/1997, 142

Reform der Lehrlingsausbildung

Aufsatz von Christoph Klein, ASoK 5/1997, 144

Insolvenzrechtsreform

Aufsatz von Christoph Klein, ASoK 5/1997, 145

Aus der aktuellen Rechtsprechung

VfGH: Werkverträge

ASoK 5/1997, 152

OGH: Firmenpension

ASoK 5/1997, 157

• 1. Wurde dem Arbeitnehmer eine Wiedereinstellungszusage gegeben, nicht aber eine Wiedereinstellungsvereinbarung getroffen, und nimmt er das Anbot auf Neubegründung eines Arbeitsvertrages nicht an, so stehen ihm die Ansprüche aus der Auflösung des früheren Arbeitsverhältnisses auf der Grundlage der allgemeinen für die Auflösung von Arbeitsverhältnissen geltenden Grundsätze zu; eines Rückgriffes auf § 9 Abs. 6 AlVG bedarf es hier nicht. Auch ein Schadenersatzanspruch i. S. d. Einleitungssatzes dieser Bestimmung scheidet aus.

ASoK 5/1997, 157

• 1. Die Vereinbarung, die zuletzt gewährte Prämie sei zurückzuzahlen, sofern der Arbeitnehmer nach Beendigung des Dienstverhältnisses durch ihn selbst innerhalb eines Jahres einen Posten im Speditions- und (oder) Transportgewerbe annehme, sich an einem Speditions- und (oder) Transportgewerbe beteilige oder selbst ein solches ausübe, verstößt nicht gegen § 16 AngG.

ASoK 5/1997, 158

• 1. Trinkt ein im Hausdienst beschäftigter Arbeitnehmer im Zuge des Aufräumens nach einer betrieblichen Veranstaltung erlaubterweise aus einer geöffneten, aber nicht geleerten Weinflasche und befindet sich darin ein Spülmittel, so steht dieser Unfall unter Unfallversicherungsschutz.

ASoK 5/1997, 159

VwGH: Gebietskrankenkasse / Zuständigkeit

ASoK 5/1997, 159

Literaturrundschau

Die arbeitsrechtliche Konkurrenzklausel

ASoK 5/1997, 160

Arbeitsverhältnisse im Konzern

ASoK 5/1997, 160

Der leitende Gemeindebedienstete

ASoK 5/1997, 160

Dienstzeitabhängige Ansprüche bei Entgeltfreiheit

ASoK 5/1997, 160

Freie Dienstverträge

ASoK 5/1997, 160