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SWI 10, Oktober 2012, Seite 446

Zweifelsfragen zu § 6 Z 6 EStG anhand von Praxisfällen

Practical Issues with Regard to Sec. 6 No. 6 Income Tax Act

Valentin Loidl und Harald Moshammer

The provision of sec. 6 no. 6 of the Austrian Income Tax Act often constitutes an area of conflict. For that reason Valentin Loidl and Harald Moshammer identify and analyze four different cases which have, in practice, already led to a dispute between tax administration and taxpayers.

I. Einführung

Noch immer sind internationale Wirtschaftssachverhalte oftmals mit steuerlichen Problemen verbunden. § 6 Z 6 EStG spielt dabei eine zentrale Rolle. Im folgenden Beitrag werden vier Sachverhalte aufgegriffen, die in der Praxis bereits zu Auffassungsunterschieden zwischen Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung geführt haben.

II. Begriff „Überführen“ i. S. v. § 6 Z 6 EStG

1. Sachverhalt

Die österreichische A-GmbH ist zu 100 % an der ungarischen B-Kft. beteiligt. Die A-GmbH verfügt in ihrem inländischen Betrieb über eine nicht genutzte Produktionsmaschine. Diese wird der B-Kft. im Rahmen eines Mietvertrags zur Verfügung gestellt. Für die Überlassung wird ein fremdüblicher Mietzins vereinbart. In weiterer Folge wird die gemietete Produktionsmaschine auf das ungarische Betriebsgelände der B-Kft. verbracht und dort von dieser Gesellschaft im Rahmen ihres Betriebs über mehrere Jahre genutzt. Die A-GmbH verfügt in Ungarn...

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