S. 153Der Pilotenfall des DBA Malta-Österreich und seine über Pilot:innen mit Maltabezug hinausgehende Praxisrelevanz

Die Diskussion rund um das Verständnis des Methodenartikels im DBA Malta-Österreich wurde durch eine EAS-Rechtsauskunft ausgelöst. Danach sei die Befreiungsmethode nur dann anwendbar, wenn eine Verteilungsnorm dem Quellenstaat das ausschließliche Besteuerungsrecht zuweise, was bei der Verteilungsnorm für unselbstständige Arbeit an Bord eines Luftfahrzeugs nicht erfüllt ist. Die Anrechnungsmethode sei daher anzuwenden. Sowohl das BFG als auch der VwGH erteilen dieser Auslegung eine Abfuhr. Die Einkünfte sind freizustellen, auch wenn die deutsche Sprachfassung des Methodenartikels dem Wortlaut nach anders verstanden werden könnte. In Anwendung der für DBA relevanten Auslegungsgrundsätze (Wiener Vertragsrechtskonvention) ist die englische Sprachfassung im konkreten Fall ausschlaggebend, unter anderem aufgrund der in Englisch geführten DBA-Verhandlungen.

1. Einleitung

Im November 2023 wurde eine EAS-Rechtsauskunft zum DBA Malta-Österreich veröffentlicht. Danach soll der Ansässigkeitsstaat die Anrechnungsmethode für Vergütungen aus unselbstständiger Arbeit, die an Bord eines Luftfahrzeuges im international...