ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
4. Aufl. 2012
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 348g Elektronische Abrechnung
Übersicht der Kommentierung
Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz | ||||
I. | Hintergrund | |||
1. | VfGH-Erkenntnis zu § 340a | |||
2. | Folgen des VfGH-Erkenntnisses zu § 340a | |||
II. | Abrechnung der Apotheken mit den KVT | |||
1. | Rechnungslegung | |||
a) | Elektronische Rechnungslegung | |||
b) | Zeitpunkt und Zeitraum der Rechnungslegung | |||
c) | Übermittlung | |||
d) | Rezeptgebühr | |||
2. | Rezeptlegung | |||
3. | Bezahlung der Rechnungen | |||
a) | Zahlungsverkehr | |||
b) | Nachlassgewährung | |||
c) | Fehlen von Gültigkeitserfordernissen | |||
4. | Aufbewahrung | |||
I. Hintergrund
1. VfGH-Erkenntnis zu § 340a
1
In seiner Entscheidung zu G 145/05 und V 106, 107/05 stellte der VfGH fest, dass die Bestimmung des § 340a zweiter Satz den für die Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern geltenden Verfassungsgrundsätzen widerspreche: Die Festsetzung einheitlicher Grundsätze für die EDV-Abrechnung der Vertragsärzte berühre nämlich (in maßgeblicher Weise) auch die Interessen dieser Ärzte, doch seien diese nicht als Angehörige des HV oder eines ihm angehörigen SVT anzusehen; auch komme ihnen kein Einfluss auf die Kreation der leitenden Organe dieser Rechtsträger zu. Es sei daher unzulässig, dem HV die Zuständigkeit zu übertragen, auch diese Angelegenheit – unter Einsatz von Imperium – weisungsfrei zu...