B-KUVG | Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
1. Aufl. 2023
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 3 Ausnahmen von der Unfallversicherung
Anmerkungen
1) Zu Z 1: Die nunmehr aufzuhebende Bestimmung kann auf Anregung der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter auf Grund fehlender praktischer Anwendungsfälle entfallen. Die Bestimmung bezieht sich auf öffentlich-rechtliche Bedienstete, die auf ihren Ruhegenuss verzichtet haben; von der Bestimmung waren früher Universitätsprofessoren, die auch Beamten waren, erfasst (RV 329 BlgNR 26. GP 29 zum SV-OG).
2) Zu Z 3: Erweiterung des aufgezählten Personenkreises um den neu ins B-KUVG aufgenommenen Personenkreis und Streichung der bisher vorgesehenen Pflichtversicherung in der KV und UV für Pensionisten bei der Ausübung bestimmter Mandatarstätigkeiten (RV 329 BlgNR 26. GP 29 zum SV-OG).