Haslinger
B-KUVG | Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
1. Aufl. 2023
ISBN: 978-3-7073-4872-9
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Dokumentvorschau
Haslinger - B-KUVG | Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
§ 117b Erhöhung der Renten bei Entfall des Schadenersatzanspruches gegen das Eisenbahnunternehmen
Anmerkungen
1) Die Bestimmungen über die Erhöhung der Renten bei Entfall des Schadenersatzanspruches gegen ein Eisenbahnunternehmen (§ 477 ASVG) werden ebenfalls in das B-KUVG mit aufgenommen (RV 329 BlgNR 26. GP 28 zum SV-OG).
2) Die Satzungsermächtigung wurde von der BVAEB (bislang) nicht umgesetzt.