zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Haslinger

B-KUVG | Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz

1. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4872-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Haslinger - B-KUVG | Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz

§ 6 Ende der Versicherung

Anmerkungen

1) Die Regelung des § 6 Abs 3 des Entwurfes nimmt auf die Bestimmung des § 9 des Bundesgesetzes vom , BGBl 57, in der Fassung des Art II des Bundesgesetzes vom , BGBl 1962/16, Bedacht, wonach bestimmte oberste Organe der Vollziehung sowie der Präsident und Vizepräsident des Rechnungshofes nach Beendigung ihrer Amtstätigkeit für eine bestimmte Zeit ihr Amtseinkommen weiter erhalten (RV 463 BlgNR 11. GP 45).

2) Vgl § 11 ASVG.

Daten werden geladen...