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Vier Jahre Bundesfinanzgericht
Rückblick und Ausblick
Ursprünglich hatte das Wort „Olympiade“ die Bedeutung „Zeitraum zwischen zwei olympischen Spielen“, bezeichnete also einen Zeitraum von vier Jahren. Vier Jahre Bundesfinanzgericht ist daher eine gute Gelegenheit, die „Olympiareife“ unseres Gerichts zu überprüfen, die Vergangenheit Revue passieren zu lassen und unseren Blick in die Zukunft zu richten.
1. Feste Geschäftsverteilung
Bei mehr als 200 Richterinnen und Richtern am Sitz des BFG und an den Außenstellen ist die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgabe nach Art 135 Abs B-VG iVm § 13 Abs 1 BFGG, nämlich die Geschäfte im Voraus auf die einzelnen Richterinnen und Richter zu verteilen, auf konventionelle Art und Weise, wie etwa nach den Anfangsbuchstaben des Namens, nicht vollziehbar.
Bereits von Beginn an stand daher dem BFG das auch in der ordentlichen Gerichtsbarkeit zur Anwendung kommende elektronische Aktenverteilungssystem (AVS), nunmehr DivA (Dienststellenverwaltung und Aktenverteilsystem), zur Verfügung, das die vorgelegten bzw eingebrachten Beschwerden nach dem Zufallsprinzip auf die Richterinnen und Richter verteilt.
Die Geschäftsverteilung ist dennoch äußerst umfangreich und umfasst zum Stichtag nicht weniger als 437 Seiten....