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Köck/Schmitt/Djakovic

FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

Kommentar mit Rechtsprechung | §§ 1-52 und Nebengesetze

6. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4604-6

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Dokumentvorschau
Köck/Schmitt/Djakovic - FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

§ 35 Schmuggel und Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben

Elisabeth Köck

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Allgemeines zum Zollstrafbereich
II.
Kommentar zu § 35
1
A.
Schmuggel (§ 35 Abs 1 FinStrG)
1a5
1.
Täter
69
2.
Tatobjekt
1023
3.
Regelungen zur Wahrung der zollamtlichen Belange bei der Verbringung von Waren
2434
4.
Schmuggel (§ 35 Abs 1 lit a 1. Fall FinStrG)
35, 36
a)
Vorschriftswidrige Verbringung durch Verletzung der Beförderungspflicht
b)
Vorschriftswidriges Verbringen durch Verletzung der Gestellungspflicht
3847
c)
Sonderregelungen und Gesetzesfiktionen im Reiseverkehr
4859
d)
Das Verbot der wiederholten Strafverfolgung
5.
Schmuggel (§ 35 Abs 1 lit a 2. Fall FinStrG)
6169
6.
Subjektive Tatseite
7072
B.
Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben (§ 35 Abs 2 FinStrG)
1.
Allgemeines
7382
2.
Täter
83, 84
3.
Verletzung einer zollrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht
8589
4.
Verkürzung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben
90100
5.
Subjektive Tatseite
C.
Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben (§ 35 Abs 3 FinStrG)
1.
Allgemeines
102105
2.
Vorschriftswidriges Befördern, Veredeln, Lagern, vorübergehend Verwahren, Verwenden, Verwerten – ohne vorherige Anzeige an das Zollamt
106112
3.
Entfall der Tatbestandsmäßigkeit bei Erlöschen der Zollschuld
113115
4.
Täter
5.
Subjektive Tatseite

Mit dem

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