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Amtsbeschwerde abgewiesen: Kosten der Hauskrankenpflege für die mittellose Mutter absetzbar
Der VwGH hat die Abzugsfähigkeit der Kosten der Hauskrankenpflege für die mittellose Mutter bestätigt.
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Die Entscheidung
Entscheidung des UFS: Der Berufungswerber hat im Jahr 2005 das Elternhaus gegen die Gewährung eines Wohnungsgebrauchsrechts übernommen.
Er legte einen Übergabsvertrag betreffend sein Elternhaus vor, in dem die Eltern im berufungsgegenständlichen Zeitraum lebten. Demnach wurde dem Berufungswerber die Liegenschaft mit übergeben. Dieser verpflichtete sich, das ausschließliche Wohnungsgebrauchsrecht am gesamten Haus und Nebengebäuden den Übergebern einzuräumen, wobei Strom- und Heizkosten sowie anfallende Betriebskosten und öffentliche Abgaben von den Übergebern getragen werden. Der Berufungswerber (Übernehmer) verpflichtete sich, die Liegenschaft ohne Zustimmung der Übergeber (Eltern) weder zu belasten noch zu veräußern.
Im Jahr 2008 hat er für die mittellose Mutter einen Pflegeaufwand in Höhe von 17.155,39 Euro als außergewöhnliche Belastung unter Berücksichtigung des Selbstbehalts geltend gemacht.
Der UFS begründete die Anerkennung dieses Betrags damit, dass die Zwangsläufigkeit der Kostenübernahme in der r...