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SWK 25, 1. September 2017, Seite 1103

Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrags bei Betriebsprüfungsfeststellungen

Praxisprobleme aus dem Finanzstrafrecht in Frage und Antwort

Rainer Brandl und Michaela Burghart

Die überarbeitete und wesentlich erweiterte 4. Auflage des von Leitner/Brandl/Kert herausgegebenen Handbuchs Finanzstrafrecht ist soeben im Linde Verlag erschienen. Besonderes Augenmerk gilt der Lösung anspruchsvoller Praxisprobleme. In einer Reihe aktueller Fälle aus dem Finanzstrafrecht wirft die SWK einen Blick auf die Highlights.

Der nachfolgende Fall beschäftigt sich mit der Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrags, wenn vorsätzliche, grob fahrlässige und unverschuldete Teilhandlungen beim selben Finanzvergehen zusammentreffen, sowie mit der Berechnung des Verkürzungsbetrags beim progressiven Einkommensteuertarif. In der Praxis können derartige Konstellationen vor allem bei Außenprüfungen auftreten. Nicht jeder Betriebsprüfungsfeststellung, die zu einer Abgabennachforderung führt, liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zugrunde. Hinsichtlich der konkreten Auswirkungen auf den strafbestimmenden Wertbetrag gibt es allerdings keine einheitliche Linie. Rechtsprechung und Verwaltungspraxis gehen hier offenbar unterschiedliche Wege.

1. Der Fall

A erklärt ein Einkommen iHv 40.000 Euro. Einkünfte desselben Veranlagungsjahres iHv insgesamt 30.000 Euro wurden nicht er...

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