BUAG | Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz
2. Aufl. 2021
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§ 13j Ersatzweiser Anspruch des Arbeitnehmers
Literatur
Klinger, Praxiskommentar zum BUAG (2006); Burger, Pensionsbezüge und Nachzahlung von Winterfeiertagsvergütungen, DRdA 2012, 247; Wiesinger, Die Besteuerung von Ansprüchen nach dem BUAG. Ein arbeitsrechtliches Sondergesetz mit steuerrechtlichen Sonderbestimmungen, SWK 2019, 1368.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Regelungszweck | |||
II. | Anspruch des Arbeitnehmers | |||
A. | Materiell-rechtlich (Abs 1) | |||
1. | Voraussetzungen für den Anspruch dem Grunde nach | |||
2. | Höhe | |||
B. | Verfahren (Abs 2) | |||
III. | Beitrag an das Arbeitsmarktservice (Abs 3) | |||
I. Regelungszweck
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Zum Regelungszweck der Winterfeiertagsvergütung siehe allgemein bei § 13i Rz 1; eine Begründung für den ersatzweisen Anspruch des AN sucht man aber in den Mat vergeblich. Eine solche kann darin gesehen werden, dass der Zuschlag für Winterfeiertage (§ 13k) nach den erforderlichen Mitteln zu bemessen ist und das System insgesamt billiger werden würde, wenn die Zahl der Anspruchsberechtigten geringer wird. Damit würde der Gesetzgeber sein Anliegen konterkarieren.
Die nunmehrige Lösung hat aber im Hinblick auf den angestrebten Steuerungseffekt den Nachteil, dass es für den AN ohne Belang ist, ob er den Feiertag vom AG oder „...