Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
BMF-Information zu den Auswirkungen der Rs Nova Iberomoldes auf die österreichische Grunderwerbsteuer und Sidestream-Einbringungen
Einbringung mit Kapitalerhöhung bzw Altanteilsabtretung
Die für die Beratung ungemein wichtige und erst kürzlich veröffentlichte BMF-Information zu den Auswirkungen der Rs Nova Iberomoldes auf die österreichische Grunderwerbsteuer zählt jene Vorgänge auf, welche als begünstigte Umstrukturierungen (Art 4 Abs 1 Kapitalansammlungsrichtlinie) einzustufen sind und daher in den Anwendungsbereich der Kapitalansammlungsrichtlinie fallen. Zu beachten ist aber, dass laut BMF entweder neue Anteile ausgegeben oder bereits bestehende Anteile abgetreten werden müssen. Dieser Beitrag soll sich insbesondere dem Verständnis der Sidestream-Einbringung laut BMF-Info widmen.
1. Der Begriff der „Sidestream“-Einbringung
Die UmgrStR verwenden den Begriff „sidestream“ bei den diversen Umgründungsformen sehr häufig und meinen dabei - soweit ersichtlich - immer die Übertragung von begünstigtem Vermögen zwischen zwei (Schwester-)Gesellschaften, an denen mittelbar oder unmittelbar gleiche Beteiligungsverhältnisse bestehen. Im Rahmen des Art III UmgrStG wird dabei ganz offensichtlich die Einbringung von begünstigtem Vermögen zwischen zwei Körperschaften unter Anwendung des § 19 Abs 2 Z 5 UmgrStG iVm § 20 Abs 4 Z 3 UmgrStG verstanden. Die so definierte Sidestream-Einbringung ist daher dadurch geprägt, dass es gerade keine, a...