13. Rechtsvergleich Schweiz

13.1. Überblick

In der Beratungspraxis von Schweizer Online-Shops spielen der grenzüberschreitende Handel und die damit einhergehenden rechtlichen Anforderungen eine entscheidende Rolle. Neben den regulatorischen Vorgaben für den Schweizer Markt gilt es vielfach auch, die Compliance mit ausländischen Rechtsordnungen sicherzustellen. Hierbei sind insbesondere die Vorgaben der Europäischen Union, welche mit Abstand der wichtigste Handelspartner der Schweiz ist, von großer praktischer Bedeutung. Teilweise finden die EU-Rechtsakte auch als Inspirationsquelle, durch Staatsverträge oder (beinahe) wortwörtlich auf dem Wege des autonomen Nachvollzugs, Eingang in die Schweizer Gesetzgebung. Diese teilweise Angleichung dient insb dem Zweck, den Handel mit der EU bzw ihren Mitgliedstaaten zu vereinfachen.

Da die unionsrechtlichen Vorgaben bereits in den vorstehenden Kapiteln behandelt wurden, wird in diesem Kapitel zum Schweizer E-Commerce-Recht hauptsächlich auf S. 501die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz eingegangen. Aufgrund des begrenzten Umfangs dieses Exkurses wird nachfolgend kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben. Stattdessen wird ein praxistauglicher...