12. Rechtsvergleich Deutschland

12.1. Überblick

Aufgrund der hohen europarechtlichen Regelungsdichte ist der Rechtsrahmen für österreichische und deutsche Online-Shops im Wesentlichen vergleichbar. So gilt zB aufgrund der sowohl in Österreich als auch in Deutschland anzuwendenden Geoblocking-Verordnung das Verbot von Geoblocking in beiden Ländern gleichermaßen. Auch das Datenschutzrecht ist durch die DSGVO weitestgehend harmonisiert, sodass ein Webshop, der die in Österreich geltenden Anforderungen erfüllt, in der Regel auch den deutschen Anforderungen genügt.

Ziel dieses Kapitels ist es, exemplarisch einige der für die Praxis relevanten Unterschiede zwischen dem österreichischen und dem deutschen Rechtsrahmen für Online-Shops aufzuzeigen und auf ggf in Deutschland bestehende Besonderheiten hinzuweisen. Dabei S. 489erhebt dieses Kapitel keinen Anspruch auf die vollständige Darstellung des deutschen Rechtsrahmens für Online-Shops, sondern soll einer ersten, praxistauglichen Orientierung dienen.

12.2. Vertragsrecht

12.2.1. Anwendbares Recht

Wird in einem österreichischen Online-Shop mit einem Kunden in Deutschland ein Vertrag abgeschlossen, stellt sich zunächst die Frage, ob deutsches Recht für ...