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BFGjournal 9, September 2014, Seite 338

Subventionen Gebietskörperschaften/Kapitalgesellschaft und Gesellschaftsteuer

Melanie Raab und Bernhard Renner

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Subventionen Gebietskörperschaften/Kapitalgesellschaft und Gesellschaftsteuer
RV/4100301/2010, Revision eingebracht

1. Die Entscheidung

Der Gegenstand der beschwerdeführenden GmbH sind alle Maßnahmen im Interesse des Tourismus im Kärntner Zentralraum, bestehend aus den an ihrem Stammkapital beteiligten Gesellschaftern. Die Gesellschafter schlossen einen Subventionsvertrag, in dem sie sich verpflichteten, an Subvention an die Beschwerdeführerin jährlich zumindest 45 % des zu berechnenden eigenen Aufkommens an Fremdenverkehrsabgabe und Ortstaxe zu leisten. In diesem Subventionsvertrag ist weiters festgehalten, dass über die jährlichen Subventionen hinausgehende Verluste der Beschwerdeführerin nur nach einstimmiger Beschlussfassung der Vertragspartner durch gemeinschaftliche Subventionen abgedeckt werden.

Die Zahlungsmodalität wurde im Subventionsvertrag dergestalt festgelegt, dass sich die Vertragspartner (beteiligten Gesellschafter) verpflichteten, ihren jeweiligen Anteil an den gemeinschaftlichen Subventionen jeweils zum 1. 1., 1. 5. und 1. 9. jedes Jahres mit einem Drittel des Subventionsbetrags und einem Zahlungsziel von 30 Tagen der Beschwerdeführerin zu leisten. Zu...

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