ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 260 Waisenpension

1

Durch die Zitierung „Kinder iSd § 252 Abs 1 Z 1 bis 4 und Abs 2“ wurde das Entstehen eines Waisenpensionsanspruches der Enkel ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Ausschluss ist nicht gleichheitswidrig (RS0116807).

2

Unterhaltsansprüche von Halbwaisen gegen den noch lebenden Elternteil (oder sonstige unterhaltspflichtige Angehörige) mindern nicht den in dieser Bestimmung niedergelegten Anspruch auf Waisenpension, wohl aber uU die Höhe der Ausgleichszulage (RS0107525; vgl genauer § 292 Rz 21, § 294 Rz 2 f).