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Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

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Dokumentvorschau
Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 233 Berücksichtigung von Versicherungsmonaten

Martin Sonntag

1

Die Bestimmung regelt die Vorgangsweise bei zeitl Deckung ganzer Monate. Zu den leistungsunwirksamen EM vgl § 227 Abs 2. Zu KEZ als Beitragsmonate ab vgl § 236 Abs 4a, ab vgl § 227a Rz 1. Der Nachrang der freiwilligen Versicherung gegenüber der Pflichtversicherung begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (10 ObS 65/11y).

2

Aus Abs 2 folgt, dass KEZ sich für die Begründung eines Pensionsanspruchs nur dann auswirken, wenn im jeweiligen Zeitraum keine anderen VM vorhanden sind (RS0116793).

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

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