Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

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Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 67a Haftung bei Beauftragung zur Erbringung von Bauleistungen

Beatrix Bartos/Johannes Derntl

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Notwendigkeit einer AGH
14
II.
Grundsätzliche Haftungsvoraussetzungen (Abs 1)
 
1.
Bauleistungen
58
 
2.
Weitergabe von Bauleistungen durch Unternehmen und Beschäftigung von in Österreich versicherten Personen
911
III.
Maßgeblicher Zeitpunkt und Umfang der Haftung (Abs 2)
 
1.
Haftungszeitpunkt
12, 13
 
2.
Umfang der Haftung
1418
IV.
Haftungsbefreiungsgründe (Abs 3)
1922
V.
Überweisung von 25 % des Werklohnes (§ 67a Abs 3 Z 2 ASVG und § 82a Abs 3 Z 2 EStG)
 
1.
Abwicklung der Überweisung
23, 24
 
2.
Buchung der Zahlung auf das Beitragskonto
2528
 
3.
Anfechtungssicherheit
VI.
Guthabensrückerstattung (Abs 6)
 
1.
Antragstellung und Abwicklung
30, 31
 
2.
Ablehnung der Auszahlung
3234
 
3.
Rechtsschutz
VII.
Auskunftspflichten (Abs 8, 9, 11, 12)
36, 37
VIII.
Durchgriffshaftung (Abs 8 und 10)
IX.
Geltendmachung der Haftung (Abs 13)
3941

I. Notwendigkeit einer AGH

1

Rund um den Jahrtausendwechsel etablierte sich vor allem in Ostösterreich eine neue Vorgangsweise, mit der in der Illegalität agierende DG öffentliche Stellen schädigen und sich dadurch persönlich bereichern. Sie bedienen sich nicht mehr (nur) der bekannten Schwarzarbeit, bei der DN einfach nicht zur SV angemeldet werden. Bei diesem neuen P...

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