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Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

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Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 67 Haftung für Beitragsschuldigkeiten

Johannes Derntl

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Grundsätze
 
1.
Die einzelnen Tatbestände im Überblick
 
2.
Haftung und Schuld
13
 
3.
Besonderheiten im Verfahren und der Bescheidwirkungen
4, 5
 
4.
Solidarhaftung/Ausfallhaftung
6, 7
 
5.
Haftung und Insolvenz
 
 
a)
Insolvenzforderung gegen Beitragsschuldner bei Haftung eines Dritten
8
 
 
b)
Sanierungsplan des Beitragsschuldners und Haftung eines Dritten
9
 
 
c)
Insolvenz des Haftenden mit Restschuldbefreiung
1011b
 
 
d)
Judikatschuld
II.
Abs 1 bis 3
 
1.
Vorbemerkungen
13, 14
 
2.
Einvernehmliche Beschäftigung (Abs 1)
15, 16
 
3.
Betriebsführung auf gemeinsame Rechnung (Abs 2)
17, 18
 
4.
Wirtschaftliche Gefahrtragung oder vorwiegender Gewinnzufall (Abs 3)
 
 
a)
Allgemeines
19, 20
 
 
b)
Kapitalgesellschaften
 
 
c)
Personengesellschaften
2224
 
 
d)
Einzelunternehmen
 
 
e)
Resümee
III.
Abs 4 und 5
 
1.
Entwicklung der Betriebsnachfolge in Gesetz und Rechtsprechung
2729
2.
Aktueller Stand
 
 
a)
Grundsätze
3033
 
 
b)
Kein unmittelbares Rechtsgeschäft zwischen Vorgänger und Nachfolger erforderlich
34, 35
 
 
c)
Überblick zu einzelnen Betriebsarten und Betriebsgegenständen
3643
 
3.
Gesetzliche Haftungsbeschränkungen
4446
 
4.
Abgrenzung Verwaltungs-/Zivilrechtsweg
47, 48
 
5.
Gesamtrechtsnachfolge
4952
IV.
Abs 6 bis 8
 
1.
Betriebs...

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