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Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

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Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 459e Zusammenwirken bei der Gesundheitsversorgung

Josef Souhrada

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Diese Bestimmung ist Teil jenes Regelwerkes, mit dem der Bund seine Verpflichtungen aus der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, BGBl I 2008/105, umsetzt. Sie ist Basis dafür, Mittel der Sozialversicherung für die hier genannten Projekte usw zu verwenden (§ 81 Abs 1). Solche Projekte werden zB von der Bundesgesundheitsagentur (§ 59a KaKuG, Art 15 ff der zit Vereinbarung) betreut. Abs 2 gibt eine Rechtsgrundlage zur Verwendung sensibler Daten iS § 4 Z 2 DSG. Zur Pseudonymisierung vgl § 84a Abs 5.

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