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Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

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Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 32h Vertragspartner-Analyse

Andreas Blume

1

Durch diese Bestimmung soll eine Rechtsgrundlage für die bereits in Angriff genommene Vertragspartner-Analyse als „Analyse- und Benchmarking-Instrument der Träger für die Träger“ geschaffen werden, mit deren Hilfe die Gebietskrankenkassen Kostendämpfungspotentiale im Bereich ärztliche Hilfe und gleichgestellte Leistungen sowie Heilmittel erkennen und Maßnahmen setzen können, um diese zu heben (EBzRV 779 24. GP, 31).

2

Die Vertragspartner-Analyse ist ausdr den KVT gemeinsam übertragen. Sie gehört in den Zusammenhang des Controllings in der Sozialversicherung, nicht jedoch zu den Aufgaben der Controlling-Gruppe (§ 32a).

3

Einschlägige Arbeiten beruhten bisher auf den allg Rechtsgrundlagen bzw den damit verbundenen Arbeiten gem

  • § 31 Abs 3 Z 2 (volkswirtschaftl Beobachtung, Controlling durch HV)

  • § 31 Abs 3 Z 14 (Kennzahlenvergleiche)

  • § 447h Abs 4 (Evaluierung der Vorsorgeuntersuchungen)

  • § 459e (Projekte über Optimierung im Gesundheitswesen).

4

Diese Bestimmung wurde durch die Aufhebung der Controllinggruppe (§ 32a bis § 32g) ab durch das 2. StabG 2012 (Art 48, 77. ASVGNov) BGBl I 2012/35, nicht berührt.

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