zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 447a Ausgleichsfonds der Gebietskrankenkassen

Josef Souhrada

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Allgemeines
11f
II.
Das „Ausgleichsfondserkenntnis“ des VfGH
2
III.
Beschwerdelegitimation
3
IV.
Zulässigkeit sozialrechtlichen Lastenausgleichs
45
V.
Allgemeine Schlussfolgerungen
6
VI.
Gebarungsüberschüsse als Anlass für Ausgleich?
7, 8
VII.
Ausgleich von Strukturnachteilen durch bundesweit tätige Träger
9, 10
VIII.
Berücksichtigung des „Großstadtfaktors“
IX.
Betrieb von Krankenanstalten
X.
Zielvereinbarungen
1315
XI.
Gesetzliche Darlehensverpflichtungen
XII.
Auflösung von Rücklagen (am Beispiel der „Katastrophenrücklage“, Abs 5)

I. Allgemeines

1

Maßnahmen, die der Aufrechterhaltung der Finanzierbarkeit der gesetzlichen KV dienen, bilden ein wichtiges öff Interesse (VfSlg 17.500). Das Funktionieren des KV-Systems liegt angesichts der damit verbundenen evidenten (Markt-)Vorteile auch im Interesse von Leistungsanbietern (vertriebsberechtigten Unternehmen der Pharmawirtschaft usw, VfSlg 18.738). Der EuGH hat anerkannt, dass das Gemeinschaftsrecht die Mitgliedstaaten nicht darin berührt, ihre Systeme der sozialen Sicherheit auszugestalten und Maßnahmen zur Erhaltung des finanziellen Gleichgewichts ihrer KV-Systeme zu treffen (EuGH Rs 238...

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.