Martin Sonntag (Hrsg.)
ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Jahreskommentar
4. Aufl. 2012
ISBN: 978-3-7073-2272-9
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Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
§ 441f Aufgaben des Verbandsvorstandes
1
Die Form der Vertretungsakte ergibt sich aus § 14 der Satzung des HV (avsv 4/2006). Wer die dort genannten Funktionen ausübt, ist aus der Eintragung des HV im Ergänzungsregister ersichtlich (www.ersb.gv.at, ONr 215). Die Bildmarke der Amtssignatur des HV (vgl § 18 Abs 4 AVG 1991, § 19 Abs 3 E-GovG) ist unter avsv 101/2007 kundgemacht.
2
Die Kundmachung der Aufgabenübertragungen (avsv 110/2009) nennt jene Aufgaben, welche nach Abs 4 dem Verbandsmanagement übertragen sind.
3
Zur Definition „laufender Angelegenheiten“ § 434 Rz 1a.