zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 366 Mitwirkung des Anspruchswerbers oder Anspruchsberechtigten

Sieglinde Tarmann-Prentner

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Pflichten des Versicherten
1, 2
II.
Zumutbarkeit
3
III.
Verschulden
47

I. Pflichten des Versicherten

1

Die für den Bereich der SV geltende allgemeine Mitwirkungspflicht des Vers wird in § 366 für den Spezialfall der notwendigen ärztlichen Untersuchung und in § 361 Abs 3 für die Beibringung der zur Feststellung des Anspruchs erforderlichen Urkunden konkretisiert (OLG Wien SV-Slg 49.221).

2

Die Mitwirkungspflicht des Vers ist eine Nebenpflicht im Sinne einer Duldungspflicht, deren Erfüllung nicht unmittelbar erzwungen werden kann, deren Verletzung jedoch Auswirkungen auf die Leistungsgewährung nach sich ziehen kann (RS0085511).

II. Zumutbarkeit

3

Die Duldung und Mitwirkung kann nur verlangt werden, wenn dadurch die Chance besteht, ein von der VersGemeinschaft zu tragendes Risiko zu vermindern, und wenn eine ärztliche Behandlung dem Vers zumutbar ist (OLG Wien SVSlg 49.220). Die Obliegenheit zur Duldung von Heilverfahren und Operationen steht im Spannungsfeld zwischen den Interessen der SVT und damit der anderen Vers einerseits und dem Recht des Einzelnen auf körperliche Integrität, das grundsätzlich auch d...

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.