Martin Sonntag (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

4. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-2272-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Martin Sonntag (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351g Verordnungsermächtigung, Werbeverbot

Hans Seyfried

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Verfahrensordnung zur Herausgabe des EKO (Abs 1)
 
1.
Entwicklung
1, 2
 
2.
Inhalt
39
II.
HEK (Abs 2 bis 3)
 
1.
Funktion
1013
 
2.
Zusammensetzung
 
3.
Vorsitz, Beschlussfähigkeit und Abstimmung
 
4.
Verschwiegenheit
 
5.
Bürogeschäfte, Geschäftsordnung
 
6.
Anhörung
1821
III.
Verfahrenskostenverordnung (Abs 4)
 
1.
Vorbemerkung
 
2.
Aktuelle Regelung
IV.
Werbeverbot (Abs 5)
24, 25

I. Verfahrensordnung zur Herausgabe des EKO (Abs 1)

1. Entwicklung

1

Der HV hat durch Verordnung die nähere Organisation zur Aufnahme einer Arzneispezialität und das Verfahren zur Herausgabe des EKO zu regeln. Dieser Aufforderung kommt er mit der Verfahrensordnung zur Herausgabe des EKO nach § 351g – VO-EKO nach.

2

Mit Inkrafttreten der 61. Nov zum ASVG und den dadurch neu gestalteten §§ 31, 351c bis 351j wurde das bis dahin bestehende Heilmittelverzeichnis durch den EKO abgelöst. Ursache für die Gesetzesänderung war die Umsetzung der Transparenz-RL (vgl § 351c Rz 1 f).

2. Inhalt

3

Die Verfahrensordnung gliedert sich in 13 Abschnitte. Abschnitt I enthält allgemeine Bestimmungen zum Zweck, zur Gleichbehandlung sowie zur Definition des Preises. In Abschnitt II werden die Aufgabe, die Z...

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.