GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz
1. Aufl. 2012
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VI. Rechtsprechung des OGH zur Rechtslage vor dem BBG 2011
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Die - va zum ASVG ergangene, aber infolge der weitgehenden Parallelität der Rechtslage auch hier dargestellte - Rsp wird aus Gründen der Übersicht an dieser Stelle zusammengefasst, weil die durch die Gerichte zu entscheidenden Fragen va die mit dem StrukturanpassungsG 1996 geänderte Rechtslage betreffen (dazu oben Rz 7 ff). Entscheidungen, die Fragen der Rehabilitation betreffen, ergingen idR in Verfahren auf Zuerkennung einer IP oder BUP nach dem ASVG und betrafen auch Probleme des Anfalls einer Pension (§ 55) und der Mitwirkung des Vers. Die Leitlinien der bisherigen Jud zu Fragen der Rehabilitation lassen sich wie folgt darstellen:
Zum Anfall der Pension