GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz
1. Aufl. 2012
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a) Erwerbseinkommen iSd § 60 Abs 1 und 1a (Z 1)
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Unter Einkommen iSd Abs 5 ist das aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit gebührende Bruttoentgelt gem § 49 ASVG einschl Sonderzahlungen zu verstehen (RS0121584). Die Nichteinbeziehung der Abfertigung (vgl § 49 Abs 3 Z 7 ASVG) begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (10 ObS 57/10w).
12
Bei selbständiger Erwerbstätigkeit sind die iSd Einkommensteuerrechts (ohne Einbeziehung der SV-Beiträge) erzielten Einkünfte maßgeblich; dagegen bestehen keine verfassungsrechtl Bedenken (10 ObS 90/08w). Beim Veräußerungsgewinn handelt es sich um kein relevantes Erwerbseinkommen iSd § 60 Abs 1 Z 2 (10 ObS 7/11v).