GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

I. Grundvoraussetzungen der Erwerbsunfähigkeitspension (Abs 1 und 3)

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Abs 1 Z 1 wurde gemeinsam mit § 131 über die pensionsvermeidende berufliche Rehabilitation mit dem BBG 2011 eingeführt. Für die in § 131 geregelte Rehabilitation ist damit der Rsp der Boden entzogen, bei Anbieten einer Rehabmaßnahme erst im sozialgerichtlichen Verfahren sei die Leistung befristet zuzusprechen (vgl näher Jakom ASVG, § 255 Rz 99): Hatte der PVT den EUP-Antrag mangels Erwerbsunfähigkeit abgewiesen und kommt das Sozialgericht zu einem anderen Ergebnis, muss es das Vorliegen der Voraussetzungen eines Anspruchs auf berufliche Rehabilitation nach § 131, zunächst die Eignung der Maßnahmen iS des dortigen Abs 2, prüfen. Dann wird die Zweckmäßigkeit und Zumutbarkeit der vom PVT behaupteten möglichen Maßnahmen zu prüfen sein. Hingegen kommt mE eine Durchführung der Rehabmaßnahmen während des gerichtl Verfahrens ebensowenig in Betracht wie eine Unterbrechung desselben. Erachtet das Sozialgericht die vom PVT behaupteten möglichen Maßnahmen für geeignet, zweckmäßig und zumutbar, ist das Klagebegehren abzuweisen, weil die Anspruchsvoraussetzung des Abs 1 Z 1 nicht vorliegt. Ist die Rehabmaßnahme nicht geeignet iSd §...