GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz
1. Aufl. 2012
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III. Wegfall (Abs 2 bis 4)
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Die Wegfallsbestimmungen sind (auch) auf Personen mit Stichtagen vor dem weiterhin anzuwenden (§ 298 Abs 8 und 8a). Für die vom Übergangsrecht ab gem § 298 Abs 10 erfassten Fälle (vgl oben Rz 1) sieht § 298 Abs 11 eine eigene Regelung für die Erhöhung der Leistung vor. § 9 APG regelt für die Korridor- und Schwerarbeitspension den Wegfall in inhaltlicher identer Weise (vgl 10 ObS 73/11z).
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Die Leistung fällt unter anderem dann weg, wenn der Pensionist eine die Pflichtversicherung in der PV begründende Erwerbstätigkeit aufnimmt, dies ist verfassungsrechtlich unbedenklich (RS0084305).
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Da eine bloß geringfügige Erwerbstätigkeit das Entstehen eines Anspruchs nach Abs 1 Z 4 nicht ausschließt, kann auch die Aufnahme einer solchen Beschäftigung nicht zum Wegfall der Leistung führen (RS0108637). Hingegen führt bei Selbständigen bereits die Ausübung einer versicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit zum Wegfall (RS0114936).
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Bei Ausübung einer nicht versicherungspflichtigen selbständigen Erwerbstätigkeit sind für den Wegfall der Leistung die nach den Zeitpunkten der tatsächlichen Leistungserbringung in einem Kalendermonat ermittelten Einkünfte aus dieser Tätigke...