GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz
1. Aufl. 2012
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3. Besuch einer Bildungseinrichtung (Abs 7)
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In Bezug auf die Qualität des Studiums legt Abs 7 drei Voraussetzungen fest: Die Hochschule muss tatsächlich besucht worden sein, wenn auch nicht iS einer tägl physischen Anwesenheit; dies im „normalen“ Studiengang, wie er für das betr Studium vorgesehen war. Daher kann nur ein Studium als ordentl Hörer zu einer EZ-Anrechnung führen. Die Zeit, in der die deutsche Sprache in einem für das Studium genügenden Ausmaß erlernt wird, zählt nicht zum ordentl Studium (10 ObS 100/09t).
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Nach dem Gesetzeswortlaut ist nicht erforderlich, dass das vorgesehene Bildungsziel erreicht oder das Studium auf die in der Studienordnung vorgesehene Art beendet wurde (RS 0084606).
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Grds kommt eine Schulausbildung, die - abgesehen von den normalen Ferien - nicht das ganze Schuljahr andauert, für die Anrechnung nicht in Betracht (RS0084582). Auf die physische Anwesenheit des Schülers in der Schule kommt es nicht an, sondern nur darauf, dass er schulrechtlich gesehen Schüler ist (10 ObS 179/06f).
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Zeiten eines Schulbesuchs im Ausland werden grds nicht als EZ berücksichtigt, dagegen bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (RS0084621). Auch aus Sicht der MRK liegt k...